Zusammen sind wir UNKÜRZBAR – am 10. Dezember vor der Bürgerschaft!
Für Mittwoch, den 10. Dezember, ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Bremen zu Protesten gegen den Bremer Sparhaushalt auf. Um 8 Uhr startet vor der Glocke eine Kundgebung, danach folgt eine Menschenkette rund um die Bürgerschaft. Wir als unkürzbar!-Bündnis unterstützen den Aufruf und rufen euch auf, euch anzuschließen.
Am 10. Dezember tagen ab 10 Uhr in der Bremischen Bürgerschaft die Abgeordneten über den kommenden Haushalt; ab 9 Uhr treffen sich die Fraktionen zur Vorbesprechung. Der DGB erklärt: „Während drinnen über längere Arbeitszeiten und kalte Kürzungen debattiert wird, zeigen wir draußen klare Haltung: Für den Erhalt des 8-Stunden-Tages! Gegen den Sparhaushalt, der Arbeitsplätze gefährdet! Nein zur 41-Stunden-Woche für Bremer Beamt*innen.“
Was die Bremer Politik plant, sagte Finanzsenator Björn Fecker (Grüne) bereits im Sommer bei buten un binnen: „Sparen ohne Zumutungen? Das geht nicht.“ Gemeint ist ein Sparhaushalt, der uns in den kommenden Jahren trifft: Subventionen für Unternehmen, mehr Geld für die Polizei – gleichzeitig Kürzungen bei Soziales, Bildung und Klimaschutz. Die rot-grün-rote Regierung kündigt „Schweiß, Blut und Tränen“ an, doch der Opposition geht selbst das nicht weit genug. In Umfragen kommen AfD und „Bündnis Deutschland“ bereits auf 18 Prozent. Schlimm oder noch schlimmer – sind das die Aussichten?
Hohe Mieten, teure Lebensmittel, unterbesetzte Pflege, fehlende Kinderbetreuung wegen Kita-Schließungen, rechte Parolen in der Zeitung: Die Zukunft wirkt düster, und unsere Regierungen verschärfen die Lage. Für jedes Problem lautet ihre Antwort: Kürzen! Unser Wohlstand schrumpft, unsere Sorgen wachsen. Sozialabbau stärkt die Rechten, die statt Lösungen nur Sündenböcke anbieten.
Aber es geht anders – wenn wir uns zusammentun, laut werden und Druck machen. Eine warme Wohnung ist UNKÜRZBAR. Genug Geld für ein menschenwürdiges Leben ist UNKÜRZBAR. Gute Arbeitsbedingungen in der Pflege sind UNKÜRZBAR. Verlässliche Kinderbetreuung ist UNKÜRZBAR. Der Schutz Geflüchteter ist UNKÜRZBAR. Für Gerechtigkeit, soziale Sicherheit und ein gutes Leben für alle. Zusammen sind wir UNKÜRZBAR – am 10. Dezember vor der Bürgerschaft!